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Betaeubungsmittelstrafrecht

Die nicht geringe Menge ausgewählter Betäubungsmittel

Im Betäubungsmittelstrafverfahren ist immer wieder von der so genannten „nicht geringen Menge“ die Rede. Wird die „nicht geringe Menge“ von Betäubungsmitteln erreicht, werden die zu erwartenden Strafen empfindlich erhöht. 

Im Verfahren kommt es entscheidend darauf an, ob im kokreten Einzelfall eine "nicht geringe Menge" bereits vorliegt oder ob diese nicht erreicht wurde bzw. ob das Vorliegen der nicht geringen Menge im Ergebnis des Verfahrens zweifelsfrei festegestellt werden kann.

Lesen Sie >> hier << mehr zur Frage der nicht geringen Menge von Betäubungsmitteln im Betäubungsmittelstrafrecht bzw. Betäubungsmittelstrafverfahren.  

Sollten Sie im Bereich des Betäubungsmittelstrafrechts anwaltlichen Rat oder fundierte Strafverteidigung benötigen, wenden Sie sich an uns und vereinbaren Sie - auch kurzfristig - einen Besprechungstermin. Denken Sie daran, dass bereits zu Beginn des Verfahrens oftmals entscheidende Weichen gestellt aber auch schwer auszugleichende Fehler gemacht werden können.

Mehr hierzu finden Sie in unserem strafrechtlichen Notfallratgeber

Rechtsanwalt Matthias Ketzer, Fachanwalt für Strafrecht, Dresden (Stand: 21.01.2015)


Update: Grenzwerte für synthetische Cannabinoide

In der Entscheidung vom 14.01.2015 hat der erste Strafsenat des Bundesgerichtshofs die Grenzwerte für die synthetischen Cannabinoide JWH-018, CP 47,497-C8-Homologes (jeweils 2 g), JWH-073, CP 47,497 (jeweils 6 g) festgelegt. 

Quelle: Pressemitteilung des BGH Nr. 05/215 vom 14.01.2015
 

Rechtsanwalt Matthias Ketzer, Fachanwalt für Strafrecht, Dresden (Stand: 21.01.2015)


Legal Highs

Legal High-Produkte – Legal Highs – künstliches Cannabis

Keine Strafbarkeit des Besitzes von Kräutermischungen, Badesalzen, Räuchermischungen etc. pp. nach dem Arzneimittelgesetz (AMG)

Der Europäische Gerichtshof hat es klargestellt: Als sogenannte „Legal Highs“ verkaufte Produkte, meist Kräutermischungen mit künstlichen Cannabinoiden, gleiches dürfte aber auch für Räuchermischungen, Badesalze etc. gelten, die als (angeblich?) legaler Betäubungsmittelersatz gekauft und verkauft werden fallen nicht unter das Arzneimittelgesetz. Der Besitz, Verkauf, Erwerb entsprechender Produkte kann also nicht nach dem Arzneimittelgesetz bestraft werden.       weiterlesen: >> hier <<

Rechtsanwalt Matthias Ketzer, Fachanwalt für Strafrecht, Dresden (Stand: 01.12.2014)


Update: Wenn schon kein Arzneimittel, dann doch "einem Tabakerzeugnis ähnlich"

Der 5. Strafsenat des Bundesgerichtshofs beabsichtigt, das gewerbsmäßige Inverkehrbringen von (zum Rauchen bestimmten) Kräutermischungen, soweit sie nicht bereits dem Betäubungsmittelgesetz unterfallen, als „einem Tabakerzeugnis ähnlich“ anzusehen und damit die Möglichkeit einer Strafbarkeit als gewerbsmäßiges Inverkehrbringen von Tabakerzeugnissen unter Verwendung nicht zugelassener Stoffe zu eröffnen. 

Da die (beabsichtigte) Entscheidung des 5. Strafsenats von den Entscheidungen des 2. (2 StR 22/13) und 3. (3 StR 437/12) Strafsenats abweichen würde, fragt der 5. Strafsenat bei den anderen Senaten an, ob diese an den Entscheidungen festhalten.(Anfragebeschluss vom 05.11.2013, Aktenzeichen 5 StR 107/14). 

Mehr dazu lesen Sie im Artikel über "Legal Highs"

 

Die zitierten Entscheidungen sind auf der Homepage des Bundesgerichtshofs abrufbar. 

 

Rechtsanwalt Matthias Ketzer, Fachanwalt für Strafrecht, Dresden (Stand: 11.02.2015)

 

 

 

 

 

 

 

 

 

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